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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Mexx Europe B.V., (nachfolgend „Anbieter“ genannt, Anschrift Johan Huizingalaan 400, P.O.Box 90092, NL – 1006 BB Amsterdam, eingetragen im Handelsregister Amsterdam unter der Nr. 28054067, vertreten durch die Geschäftsführer Gerard Berghuis, Ivo Vliegen und Thomas Grote) und deren Kunden über den Online-Shop www.mexx.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
3. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.mexx.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Es richtet sich ausschließlich an solche Kunden, die in der Bundesrepublik Deutschland bei Vertragsschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben und deren Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert werden sollen.
2. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
3. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
4. Der Kaufvertrag kommt erst zu Stande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandkosten

1. Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. Zusätzlich hierzu fallen Versandkosten unter einem Bestellwert von € 50,00 in Höhe von € 3,95 an. Ab einem Bestellwert von € 50,00 erfolgt die Belieferung versandkostenfrei.
2. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zu Stande kommt.
3. Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch drei Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
4. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, per Überweisung oder per Nachnahme. Bei Bezahlung mit Kreditkarte ist der Anbieter berechtigt, vor Bearbeitung der Bestellung zu überprüfen, ob die Kreditkarte des Kunden gültig ist und ob eine ausreichende Deckung für die Abbuchung des Kaufpreises vorhanden ist. Die Abbuchung mit Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Versendung der bestellten Ware aus dem Lager des Anbieters. Bei Zahlung per Überweisung muss die Gutschrift auf dem Konto des Anbieters innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung erfolgen. Bei Lieferung per Nachnahme ist der Kunde verpflichtet, den gesamten Kaufpreis einschließlich eventueller Versandkosten vollständig bei Auslieferung zu zahlen. Teilzahlungen sind nicht zulässig.
5. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung einer oder mehrerer an ihn gelieferter Bestellungen des Anbieters in Verzug oder ergibt die Überprüfung der von dem Kunden mitgeteilten Kreditkartendaten, dass die Kreditkarte nicht gültig oder eine ausreichende Deckung für die Abbuchung des Kaufpreises nicht vorhanden ist, so behält sich der Anbieter das Recht vor, unabhängig von der seitens des Kunden gewünschten Zahlungsweise, die Ware per Nachnahme zu liefern, die Ausführung der Bestellung nach seiner Wahl bis zur Ausgleichung der Bestellungen auszusetzen, mit welchen sich der Kunde in Verzug befindet, oder die Ausführung des Vertrages zu verweigern.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von fünf Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
2. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
4. Sollte die bestellte Ware trotz des bisherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
5. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln

1. Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bei Erhalt zu prüfen. Wenn sie nicht dem Inhalt des Vertrages entspricht (insbesondere falsch oder zu wenig gelieferte, fehlerhafte oder beschädigte Ware), so muss der Kunde dies sofort nach Erhalt der Ware schriftlich bei dem Kundendienst des Anbieters melden. Dies gilt nicht im Falle von Fehlern der Ware, die nicht offensichtlich sind. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
3. Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.

§ 6 Haftung

1. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
2. Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
3. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.

§ 7 Aufrechnung

1. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

Artikel 8. Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Mexx Europe B.V.
c/o FIEGE Mega Center Ibbenbüren GmbH
Dornierstrasse 22
49479 Ibbenbüren
Deutschland

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

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